Auf der zweitätigen Zusammenkunft des Gemeinsamen Begleitausschusses Brandenburg in Wandlitz (Barnim) im Juni gab es viele Informationen rund um die Brandenburg betreffenden EU-Fonds. Für LEADER-Vorhaben stehen wie berichtet unter bestimmten Voraussetzungen neuerdings zusätzliche Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz zur Verfügung. Doch LEADER-Projekte haben aktuell mit Schwierigkeiten zu kämpfen: Ausschreibungsverfahren für Handwerker-Leistungen müssen oft wieder aufgehoben werden, da keine wirtschaftlichen Ergebnisse erreicht wurden. Grund ist die gute Bauwirtschaftslage in Deutschland. Wegen der hohen Auslastung geben Handwerkende, Gewerbe- und Baubetriebe auch in Brandenburg/Deutschland zurzeit kaum Angebote ab. Die Folge sind Kostensteigerungen auch für kirchliche Projekte. Ausschreibungsergebnisse können bis zu 50 Prozent über den ursprünglich veranschlagten Zahlen liegen.
Die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz ist im Gemeinsamen Begleitausschuss der EU-Fonds im Land Brandenburg vertreten. Es dient dem sogenannten Partnerschaftsprinzip. Die EU schreibt vor, dass die Partner während des gesamten Fördergeschehens der EU-Fonds, „also in die Vorbereitung, Umsetzung, Begleitung und Bewertung“, als gleichberechtigte Gegenüber mit den Behörden der Mitgliedstaaten und mit den Vertreter*innen der EU-Kommission Entscheidungen treffen. Die Verwaltungsbehörden informieren auf den Sitzungen regelmäßig über die aktuellen Entwicklungen im Europäischen Landwirtschaftsfonds zur Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), im Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), und dem Europäischen Sozialfonds (ESF).
Im EFRE wurde unter anderem ein höherer Abdeckungsgrad von Klimaschutzkonzepten für Gebietskörperschaften erreicht. Allerdings sei die Umsetzung der Fondsvorhaben in den Bereichen CO2-Einsparungen und Stadt-Umland-Entwicklung noch unbefriedigend, hieß es. Der Ausbau des Mobilfunk-Netzes soll Priorität erhalten.
Im ESF in Brandenburg ist die Förderung gut angelaufen. Ein kleineres Förderprogramm „Soziale Innovation“, welches für kirchliche Antragsteller insbesondere in Kooperations-Zusammenhängen interessant sein kann, ist erst seit kurzem in Kraft. Die Ziele der Modellprojekte in diesem Förderprogramm finden sich erste Beispiele in Kürze hier.
Ausblick: Für die neue Förderperiode ab 2021 ist angestrebt, eine sogenannte „Förderlücke“ zu vermeiden. Eine Förderstrategie, die über die Verwendung der EU-Mittel in Brandenburg hinausgeht, ist als Thema für den Herbst 2019 vorgesehen.
Zur Auskunft zu den EU-Förderungen in Brandenburg finden Sie die Kontaktdaten hier.