Der Begleitausschuss, der die EU-Fonds in Brandenburg begleitet, hat seit fast einem Jahr coronabedingt nicht im Präsenzmodus getagt. Ende September fand nun eine Sitzung stand. Die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) ist im Begleitausschuss vertreten.
ELER, EFRE, ESF
Das Begleitgremium befasste sich mit dem Europäischen Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Die Auftragsberatungsstelle hat Vergabefehler reduziert, besonders im LEADER-Bereich.
Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Brandenburg hat besonders mit der Herausforderungen zu tun, dass das Coronasoforthilfe-Programm des Landes Brandenburg in der Investitions- und Landesbank (ILB) umgesetzt wurde.
Im Europäischen Sozialfonds (ESF) in Brandenburg wurden mittlerweile seit 2015 über 300.000 Personen als Teilnehmende gefördert. Im Bereich der sozialen Innovationen gibt es erste interessante Projekte, beispielsweise das Ökumenische Bildungszentrum für energieeffiziente Bestandssanierung
Corona-Krisenbewältigung
12 Mio. Euro vom EFRE wurden an den ESF in Brandenburg übertragen. Persönliche Schutzausrüstungen und Ähnliches werden beschafft, sofern die EU-Kommission zustimmt,
In dem Übergang der Förderperioden wird es zusätzliche REACT-Mittel geben, die vornehmlich in Tourismus, Digitalisierung und Nachhaltigkeit investiert werden sollen. Noch sind für Brandenburg keine konkreten Aussagen zu Mitteln aus dem Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2021-2027 und Aufbauinstrument („Next Generation EU“, zu diesem zählen auch die REACT-Mittel) möglich.
Nächste Förderperiode 2021-2027
Eine Rolle für Brandenburg (fünf Lausitz-Landkreise) wird auch der sogenannte „Just Transition Fund“ (JTF) spielen, der den Strukturwandel in den Kohleregionen abfedern soll. In der EFRE-Förderperiode 2021-2027 sollen unter anderem Innovationen in Unternehmen, Klimawandel-Anpassung, ein bürgernäheres Europa und Energieeffizienzmaßnahmen gefördert werden. In der ESF-Förderperiode 2021-2027 wird es eine Konzentration auf soziale Inklusion geben. In der ELER-Förderperiode 2021-2027 gibt es eine Veränderung in dem Verteilungsschlüssel zwischen den deutschen Bundesländern. Im ELER wird es voraussichtlich eine 2-jährige Übergangsperiode geben. Die nächste ELER-Förderperiode wird faktisch erst 2023 starten.
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